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Cannabis Legalisierung 2024 News – Bald legal Cannabis kaufen?

  • 29 Februar 2024
  • Mrz 2024
  • by ACIDO.shop

Kommt nun das Marihuana?

Table of Contents

Was passiert aktuell?

Deutschland macht große Fortschritte in der Cannabispolitik. Wird es bald Papers auf dem Wiesnfest geben und wird Schmand aus der Bong anstelle Bierplörre verschüttet? Wer weiß….
Die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel rückt immer näher, nachdem der Bundestag den Gesetzesentwurf des Cannabisgesetzes verabschiedet hat. Die Bundesregierung setzt entschlossen ihre Pläne zur Legalisierung von Cannabis als Genussmittel um.
Nach einer hitzigen Debatte hat der Bundestag den Gesetzesentwurf des Cannabisgesetzes, kurz CanG, verabschiedet.
Am 23.02.2024 haben 404 Abgeordnete mit Ja und 226 mit Nein gestimmt. Es gab 4 Enthaltungen und 102 nicht abgegebene Stimmen. Die erste große Hürde wurde genommen.

Was passiert als nächstes zum Thema Cannabis Legalisierung?

Der nächste Schritt besteht darin, dass das Gesetz offiziell vom Bundesrat gebilligt werden muss. Das bedeutet, dass die Länder das Gesetz nicht mehr stoppen oder verhindern können. Allerdings können sie den Umsetzungsprozess durch die Anrufung des Vermittlungsausschusses verzögern. Dadurch besteht die Möglichkeit, dass das Gesetz nicht wie geplant am 01.04.2024 in Kraft tritt. Ein Beispiel dafür ist Nordrhein-Westfalen, das sich ausdrücklich für eine Verschiebung des Termins einsetzen möchte. Sie argumentieren, dass die rückwirkende Straferlass-Regelung, auch bekannt als Amnestie-Regelung, sehr zeit- und personalintensiv ist und die Justiz überlasten würde.

Politiker debattieren zum Thema Cannabis Legalisierung

Wie ist die Legalisierung und der Anbau von Cannabis geregelt?

Ein zentraler Bestandteil des neuen Cannabis-Gesetzes ist die Einführung von Anbauvereinigungen, den sogenannten Cannabis-Clubs. In diesen Clubs können Mitglieder ihre eigenen Pflanzen anbauen und nach der Ernte und Trocknung zu Selbstkostenpreisen erwerben. Um den Regularien zu entsprechen, stehen diese Vereine unter strenger Behördenaufsicht und müssen laborgeprüfte Cannabisblüten abgeben können, um Missbrauch und den Verkauf von nicht selbst angebauten Produkten zu verhindern.

Ein weiterer bedeutender Punkt ist die Entkriminalisierung. Jeder erwachsene Staatsbürger darf bis zu 25 Gramm Marihuana oder Haschisch straffrei in der Öffentlichkeit mit sich führen. Zuhause dürfen pro Person 50 Gramm vorhanden sein. Für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 21 Jahren gelten andere Mengen. Sie dürfen nur 30 Gramm pro Monat erwerben oder besitzen, mit einem reduzierten THC-Gehalt. Außerdem darf jeder Erwachsene bis zu 3 Pflanzen für den Eigenkonsum in den eigenen vier Wänden, im Garten oder auf dem Balkon anbauen. Es gibt auch viele Vorschriften bezüglich des Schutzes von Kindern, guter nachbarschaftlicher Beziehungen sowie des Umgangs mit einer möglichen Überschreitung der Höchstmengen.

Ein bedeutender Aspekt der Teillegalisierung ist der Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie die Förderung der Prävention durch Aufklärungskampagnen.

Durch das neue Medizinalcannabis-Gesetz (MedCanG) wird die Verschreibungspflicht von Cannabis als Arzneimittel geregelt. In Zukunft wird kein spezielles Betäubungsmittelrezept mehr erforderlich sein, da Cannabis aus dem Betäubungsmittel-Gesetz (BtmG) gestrichen wird. Diese Tatsache wird die Akzeptanz der Cannabis-Therapie bei Ärzten und Patienten weiterhin vorantreiben. Hoffentlich wird dadurch auch die Beurteilung und Genehmigungsrate von Kosten-Übernahmeanträgen bei den Krankenkassen verbessert.

Aktuell werden noch konkrete Regelungen bezüglich des Cannabiskonsums und des Führens von Fahrzeugen erarbeitet. Diese müssen vom Bundesverkehrsministerium eindeutig angepasst werden, bevor das Gesetz in Kraft tritt. Derzeit liegt der Wert, ab dem eine Ordnungswidrigkeit aufgrund des Führens eines Fahrzeugs unter dem Einfluss berauschender Mittel vorliegt, bei 1,0 ng/ml Blut des Fahrers. Die Verkehrsrechtler des Deutschen Anwaltvereins haben darauf hingewiesen, dass im Vergleich zur Promillegrenze für Alkohol von 0,5 Promille der THC-Grenzwert erst bei einem Bereich zwischen 4-16 ng/ml liegt. Das Ministerium hat eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis zum 31.03.2024 einen konkreten THC-Grenzwert vorschlagen wird, den der Gesetzgeber anschließend festlegen wird.

Cannabis Blüten chillen im Bundesrat

Die Bundesregierung setzt darauf, dass die Legalisierung von Cannabis den illegalen Markt schwächt, die Qualität und Sicherheit der konsumierten Produkte steigert und die Ressourcen von Polizei und Justiz entlastet, da weniger Mittel für die Verfolgung von Cannabisdelikten benötigt werden.

Wir von Acido.shop hoffen, dass es weitere Anpassungen und Gesetzesänderungen bezüglich Nutzhanf geben wird, wie es der Branchenverband der Cannabiswirtschaft vorschlägt:

  1. Es wäre wünschenswert, dass EU-zertifizierter Nutzhanf als gesamte Pflanze aus dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) gestrichen wird. Dadurch würde eine klare Erlaubnis zum Verkauf von Nutzhanf und den daraus hergestellten Produkten sowie entsprechende Anpassungen der relevanten Regelungen folgen.
  2. Um Rechtssicherheit im Umgang mit Nutzhanf mit sehr niedrigem THC-Gehalt (nicht mehr als 0,3 %) zu gewährleisten, sollte die Strafbarkeit des angeblichen Missbrauchspotenzials von Nutzhanf („Rauschklausel“) aus dem Gesetz gestrichen werden.
  3. Natürlich verarbeitete Pflanzenbestandteile des Nutzhanfs, einschließlich aller natürlich vorkommenden Cannabinoide, sollten als langjährig verwendete Lebensmittel nicht unter die Novel-Food Verordnung fallen.

Wird es Verkauf von Cannabis in Geschäften geben?

Die weitere Legalisierung von Cannabis beinhaltet den kommerziellen Verkauf in spezialisierten Fachgeschäften. Diese Fachgeschäfte werden als regionale Modellprojekte umgesetzt und nach fünf Jahren wissenschaftlich evaluiert. Voraussichtlich wird dieser Schritt nach der Sommerpause behandelt und konkretisiert. Bereits im Gesetzesentwurf wurden Hinweise gegeben, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um ein solches Geschäft eröffnen zu können.
Dazu gehören beispielsweise eine Lizenz, ein Nachweis über Fachkenntnisse und ein einwandfreies polizeiliches Führungszeugnis. Der Onlinehandel sowie der gemeinschaftliche Konsum in Form von Cafés oder sogenannten Coffeeshops, wie sie aus den Niederlanden bekannt sind, sind ausdrücklich ausgeschlossen und werden erst im Rahmen der nachfolgenden Untersuchung des Modellversuchs geprüft.

Welche Änderung stehen Cannabis und der Legalisierung noch bevor?

Es bedarf noch vieler Diskussionen und Regelungen, um den Verkauf und Anbau von Cannabis in der EU zu ermöglichen. Die Europawahlen könnten hierbei eine wichtige Rolle spielen. Der Verkauf, Anbau und grenzüberschreitende Handel von Cannabis sind in der EU verboten. Da in diesem Jahr Europawahlen stattfinden, könnten die Ergebnisse der Wahl Einfluss auf die Cannabisgesetzgebung in den EU-Mitgliedsstaaten haben.

Jetzt müssen wir geduldig abwarten, wie der erste Teil der Legalisierung verläuft und wie wir die zweite Säule zeitnah umsetzen können. Unser Ziel ist es, dass Cannabiserzeugnisse frei verkäuflich werden und der Erwerb genauso normal wird wie der Kauf von Alkohol oder Zigaretten.

Ab wann wird Cannabis erlaubt?

Es sieht stark danach aus, dass wir zum 01.04 den ersten Schritt getan haben. Aber eine genaue Prognose ist wie immer schwierig, denn es ist ein hitziges Thema für einige Konservative die sich von Natur aus winden gegen jegliche Veränderung. Vielen ist die Veränderung mit Sicherheit ein Dorn im Auge. Die Alkohollobby hat sich bereits vor langer Zeit positioniert und ist bereit für die Veränderungen. Im Hintergrund wurde nämlich fleißig Geld investiert, um sicherzustellen, dass man an dem Spaß des „Unterhaltungsrivale“ nicht zu kurz kommt. Selbstverständlich halten wir euch auf dem Laufenden! High5 and Happy 420!

[Update] Bundesrat billigt Cannabis-Gesetz

Das Gesetz zur Teil-Legalisierung von Cannabis wird wie geplant zum 1. April in Kraft treten, obwohl Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Bundesländer vor negativen Folgen des Gesetzes gewarnt haben. Eine Mehrheit um den Entwurf zu bremsen kam heute nicht zustande.
Karl Lauterbach, der Bundesgesundheitsminister, bezeichnete die Entscheidung zur Teil-Legalisierung von Cannabis als wegweisend. Nach der Bundesratsabstimmung in Berlin erklärte der SPD-Politiker: „Die Cannabis-Politik der letzten zehn Jahre ist gescheitert.“

Ab dem 1. April haben Erwachsene nun die Möglichkeit, Cannabis in begrenzten Mengen legal zu konsumieren, zu besitzen und anzubauen. Unterwegs dürfen sie 25 Gramm mit sich führen, während zu Hause 50 Gramm erlaubt sind. Der Anbau und die Abgabe von Cannabis werden vorerst über die Anbauvereine ermöglicht. Dabei werden sowohl die Mitgliederzahl als auch die abgegebene Menge in den Vereinen begrenzt sein. Für Personen im Alter von 18 bis 21 Jahren wird der THC-Gehalt limitiert. Die Vereine dürfen Samen und Stecklinge nur an ihre Mitglieder weitergeben, die diese zum Eigenanbau verwenden möchten. Zusätzlich wird es kleinere Verbotszonen geben. Innerhalb eines Abstands von 200 Metern zu Spielplätzen, Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie Sportstätten ist der Konsum untersagt.

Der Finanzminister Christian Lindner begrüßte die Entscheidung und twitterte mit einem Brokkoli-Emoji. „Soo, Bubatz bald legal“. Aus der Partei der Grünen hieß es auf X „Mit dem Cannabis-Gesetz machen wir nun endlich zeitgemäße Drogenpolitik“. 
Dies ist eine wegweisende Veränderung zu modernen Umgang mit uns selbst und den offensichtlichen Bedürfnissen die in uns wohnen. Jetzt ist es entscheidend, die positive Veränderung verantwortungsbewusst zu handhaben und sicherzustellen, dass diese Entscheidung in der Zukunft nicht als Fehler betrachtet wird. Vielleicht ermöglicht dies eine Chance auch andere Pflanzen die unter Verruf geraten sind wieder ein Teil der Gesellschaft werden zu lassen.

Haftungsausschluss:

Die bereitgestellten Informationen dienen lediglich allgemeinen Informationszwecken. Dieser Beitrag stützt sich auf verschiedene Quellen, um genaue und zuverlässige Informationen zu liefern. Keine der hierin enthaltenen Informationen ist als Ersatz für eine ärztliche Diagnose gedacht und diese Informationen sind nicht als medizinischer Rat oder empfohlene Behandlung zu verstehen. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Inhalte. Jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Nutzung dieser Informationen entstehen, wird ausgeschlossen. Änderungen und Ergänzungen können jederzeit ohne Ankündigung vorgenommen werden. Bitte lesen Sie unseren Haftungsausschluss für weitere Informationen.

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